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Aktuelles
Aktuelle Nachrichten aus der Arbeit des parlamentarischen Staatssekretärs a.D. Horst Becker.
Grüne lehnen eine Reaktivierung der historischen Trasse des Eisernen Rhein weiterhin ab! Äußerungen der CDU fallen auf sie selber zurück und sind Wahlkampfgetöse!
Horst Becker, bis zur Auflösung des nordrhein-westfälischen Landtages Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr, zu den Berichten über angebliche Planungen des Landes zur Reaktivierung der historischen Trasse des Eisernen Rheins: „Wir Grüne lehnen eine Reaktivierung der historischen Trasse des Eisernen Rhein ab. Eine solche Reaktivierung erscheint uns aus folgenden Gründen nicht möglich: Sie ist den Anwohnerinnen und ... Weiterlesen...
Horst Becker in Sankt Augustin zum Thema Radverkehr
Auf großes Interesse stieß die Einladung der Sankt Augustiner GRÜNEN am 8. Mai zu ihrer Veranstaltung „Engpass Radweg“ mit Horst Becker. Bei der einleitenden Radtour konnten sich die mehr als 25 RadfahrerInnen einen Eindruck über Gefahrenstellen und Unzulänglichkeiten der Radverkehrsführung vor Ort machen. Die anschließende Diskussion wurde moderiert von Ingo Steiner, Vorsitzender des Planungs- und ... Weiterlesen...
Einheitslasten: Schlappe für CDU/FDP in Münster. Nun einvernehmliche Regelung mit den Kommunen erarbeiten.
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Klage von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz vom Februar 2010 erklärt Horst Becker, zwischen 2005 und 2010 während der CDU/FDP-Regierung kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und danach parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr: „Das ist ein erfreulicher Erfolg für die Städte und Gemeinden. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte seit 2007 die Kommunen gegen ... Weiterlesen...
Zeitspiel von Ramsauer und Röttgen muss aufhören. Landesverkehrsminister Voigtsberger darf nicht zaudern, sondern muss Klarheit erzwingen.
Horst Becker, bis zur Auflösung des Landtages am 14. März parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr, nimmt zu den Äußerungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer von heute und Bundesumweltminister Röttgen von Samstag im KSTA wie folgt Stellung: „In diversen öffentlichen Stellungnahmen, auch im Kölner Stadtanzeiger, hat Bundesverkehrsminister Ramsauer dargelegt, dass er das nächtliche Passagierflugverbot in Köln/Bonn anhalten wolle. Im ... Weiterlesen...