Trotz strenger Kälte traf sich eine beachtliche Zahl von GRÜNEN aus dem Rhein-Sieg-Kreis am Dienstag, den 9. Februar auf dem Siegburger Marktplatz, um an einer Mahnwache gegen Atomkraft teilzunehmen. Teilnehmer waren auch NRW-Umweltminister Johannes Remmel sowie der Parlamentarische Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium Horst Becker. Die Mahnwache ist (vorgezogener) Bestandteil eines bundesweiten Aktionstages am 11. Februar, an dem an die ... Weiterlesen...
Rhein-Sieg-Kreis
Der Rhein-Sieg-Kreis, mit knapp 600.000 Einwohnerinnen und Einwohner einer der bevölkerungsreichsten Landkreise Deutschlands, liegt im Süden von Nordrhein-Westfalen in einer „Halskrause“ um die Bundesstadt Bonn. Die 19 kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind teils sehr unterschiedlich: Ländlichen Gemeinden begegnet man im Kreis genauso wie großen Mittelstädten. Diese Breite spiegelt sich auch in den Themen der lokalen Politik wider. Lärm und die Diskussion über neue Verkehrswege in dicht besiedelten Gebieten, Infrastrukturmaßnahmen auf dem Land, Koordinierung von Schulpolitik und vieles mehr sind die Themen, die im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises behandelt werden.
Ihre Überzeugungen von Nachhaltigkeit, ökologischen Notwendigkeiten und sozialer Gerechtigkeit vertreten die GRÜNEN seit den 1980er Jahren auch im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises. Von 1999 bis 2009 waren die GRÜNEN dabei einer der Vorreiter für eine ehemals exotische Zusammenarbeit: Die GRÜNE Kreistagsfraktion, seit 1989 mit ihrem Vorsitzenden Horst Becker, verabredete eine Kooperation mit der CDU-Fraktion. Aus dieser „wilden Ehe“ wurde 2009 eine formale Koalition, die bis heute hält. Trotz oder wegen dieser Zusammenarbeit können die GRÜNEN im Rhein-Sieg-Kreis viele grüne Kernthemen umsetzen: Ob längeres gemeinsames Lernen, der Kampf gegen Fluglärm, eine starke regionale Sozialpolitik, energetische Sanierungen, regenerative Energien und noch vieles mehr – die Liste der Projekte ist lang.
Dass GRÜNE Ideen und GRÜNE Politik vor Ort gut ankommen, lässt sich an den Wahlergebnissen ablesen. Wurden bei der Kreistagswahl 2004 schon stolze 11,8 % der Stimmen (8 Mandate) errungen, so konnte dieses Ergebnis 2009 noch gesteigert werden: Dank 13,6 % der Stimmen sitzen nun 10 GRÜNE im zurzeit 74-köpfigen Kreistag. Horst Becker ist nach seiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär in 2010 nicht mehr Mitglied des Kreistages, allerdings nun Mitglied der erweiterten Fraktion und natürlich ebenso zuständiger Landtagsabgeordneter für den gesamten Kreis.
Wittkes Straßenbaukampagne ist reine Show
Zur heutigen Aktion des Ex-NRW-Verkehrsministers Oliver Wittke (CDU) in Much, Hennef-Uckerath und Niederkassel erklärt der GRÜNE Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium, Horst Becker aus Lohmar: „Herr Wittke und die Landes-CDU verbringen ihre Herbstferien mit einer peinlichen Show. Ehrlichkeit im Straßenbau stand bei der NRW-CDU noch nie oben auf der Prioritätenliste. In der Zeit der ... Weiterlesen...
Bundeswehr-Reform: Betroffene Kommunen im Kreis brauchen Perspektive
Zu den Auswirkungen der Pläne von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizère auf den Rhein-Sieg-Kreis erklärt der GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Horst Becker aus Lohmar: „Mit diesen Plänen verliert der Rhein-Sieg-Kreis ein Fünftel aller Bundeswehrdienststellen. Vor allem Siegburg und Königswinter sind betroffen. Das ist ein schwerer wirtschaftlicher Schlag für die Region. Die betroffenen Kommunen brauchen jetzt Hilfe. Es ist gut, ... Weiterlesen...
Interview zum Fluglärm am Flughafen Köln/Bonn
In einem Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger erklärt Horst Becker den aktuellen Stand im Verfahren für ein Passagiernachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn und erläutert die aktuellen Probleme im Frachtflugverkehr. Weiterlesen...
Lienenkämper betreibt Schaumschlägerei zu den Ortsumgehungen der B56 in Swisttal
Zur heutigen Aktion des Ex-NRW-Verkehrsministers Lutz Lienenkämper (CDU) in Swisttal erklärt der GRÜNE Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium, Horst Becker aus Lohmar: „Herr Lienenkämper und die Landes-CDU wollen die Herbstferien für ihre Schaumschlägerei nutzen. Denn Ehrlichkeit im Straßenbau stand bei der NRW-CDU noch nie ganz oben in der Prioritätenliste. Das Land NRW plant für ... Weiterlesen...