Auf großes Interesse stieß die Einladung der Sankt Augustiner GRÜNEN am 8. Mai zu ihrer Veranstaltung „Engpass Radweg“ mit Horst Becker. Bei der einleitenden Radtour konnten sich die mehr als 25 RadfahrerInnen einen Eindruck über Gefahrenstellen und Unzulänglichkeiten der Radverkehrsführung vor Ort machen. Die anschließende Diskussion wurde moderiert von Ingo Steiner, Vorsitzender des Planungs- und ... Weiterlesen...
Rhein-Sieg-Kreis
Der Rhein-Sieg-Kreis, mit knapp 600.000 Einwohnerinnen und Einwohner einer der bevölkerungsreichsten Landkreise Deutschlands, liegt im Süden von Nordrhein-Westfalen in einer „Halskrause“ um die Bundesstadt Bonn. Die 19 kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind teils sehr unterschiedlich: Ländlichen Gemeinden begegnet man im Kreis genauso wie großen Mittelstädten. Diese Breite spiegelt sich auch in den Themen der lokalen Politik wider. Lärm und die Diskussion über neue Verkehrswege in dicht besiedelten Gebieten, Infrastrukturmaßnahmen auf dem Land, Koordinierung von Schulpolitik und vieles mehr sind die Themen, die im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises behandelt werden.
Ihre Überzeugungen von Nachhaltigkeit, ökologischen Notwendigkeiten und sozialer Gerechtigkeit vertreten die GRÜNEN seit den 1980er Jahren auch im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises. Von 1999 bis 2009 waren die GRÜNEN dabei einer der Vorreiter für eine ehemals exotische Zusammenarbeit: Die GRÜNE Kreistagsfraktion, seit 1989 mit ihrem Vorsitzenden Horst Becker, verabredete eine Kooperation mit der CDU-Fraktion. Aus dieser „wilden Ehe“ wurde 2009 eine formale Koalition, die bis heute hält. Trotz oder wegen dieser Zusammenarbeit können die GRÜNEN im Rhein-Sieg-Kreis viele grüne Kernthemen umsetzen: Ob längeres gemeinsames Lernen, der Kampf gegen Fluglärm, eine starke regionale Sozialpolitik, energetische Sanierungen, regenerative Energien und noch vieles mehr – die Liste der Projekte ist lang.
Dass GRÜNE Ideen und GRÜNE Politik vor Ort gut ankommen, lässt sich an den Wahlergebnissen ablesen. Wurden bei der Kreistagswahl 2004 schon stolze 11,8 % der Stimmen (8 Mandate) errungen, so konnte dieses Ergebnis 2009 noch gesteigert werden: Dank 13,6 % der Stimmen sitzen nun 10 GRÜNE im zurzeit 74-köpfigen Kreistag. Horst Becker ist nach seiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär in 2010 nicht mehr Mitglied des Kreistages, allerdings nun Mitglied der erweiterten Fraktion und natürlich ebenso zuständiger Landtagsabgeordneter für den gesamten Kreis.
Einheitslasten: Schlappe für CDU/FDP in Münster. Nun einvernehmliche Regelung mit den Kommunen erarbeiten.
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Klage von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz vom Februar 2010 erklärt Horst Becker, zwischen 2005 und 2010 während der CDU/FDP-Regierung kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und danach parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr: „Das ist ein erfreulicher Erfolg für die Städte und Gemeinden. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte seit 2007 die Kommunen gegen ... Weiterlesen...
Oh, Frithjof, hättest Du doch geschwiegen!
„Oh, Frithjof, hättest Du doch geschwiegen!“ So kommentierte Horst Becker, bis zur Auflösung des NRW-Landtages parlamentarischer Staatsekretär für Verkehr die Äußerungen des Landrates nach der Fluglärmkommission im Kreishaus, mit denen unter anderem versuchte, den Eindruck zu erwecken, die Landesregierung würde nicht genug tun. Horst Becker: „Wenn hier jemand versucht in den Wahlkampf einzugreifen, dann ist ... Weiterlesen...
Zustimmung zum Passagiernachtflugverbot in der Fluglärmkommission
Horst Becker, bis zur Auflösung des Landtags parlamentarischer Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium: Ich bin sehr froh über das Ergebnis in der Fluglärmkommission. Bei der letzten Abstimmung über eine solche Verordnung im Jahr 1997 wurde noch die Mehrheit verfehlt, weil die Städte Köln, Troisdorf und Leverkusen dagegen stimmten. Dieses Mal waren Troisdorf und Leverkusen dankenswerter Weise auch ... Weiterlesen...
Horst Becker auf die grüne Landesliste gewählt
Die grüne Landesdelegiertenkonferenz wählte Horst Becker am 30.03.2012 in Essen wie alle bisherigen grünen Abgeordneten auf den selben Listenplatz wie für die Landtagswahl 2010. Bereits am 28. März wurde er von der Mitgliederversammlung der Grünen im Rhein-Sieg-Kreis zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 25, der die Städte und Gemeinden Eitorf, Hennef, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und ... Weiterlesen...