Auf großes Interesse stieß die Einladung der Sankt Augustiner GRÜNEN am 8. Mai zu ihrer Veranstaltung „Engpass Radweg“ mit Horst Becker. Bei der einleitenden Radtour konnten sich die mehr als 25 RadfahrerInnen einen Eindruck über Gefahrenstellen und Unzulänglichkeiten der Radverkehrsführung vor Ort machen. Die anschließende Diskussion wurde moderiert von Ingo Steiner, Vorsitzender des Planungs- und ... Weiterlesen...
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Einheitslasten: Schlappe für CDU/FDP in Münster. Nun einvernehmliche Regelung mit den Kommunen erarbeiten.
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Klage von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz vom Februar 2010 erklärt Horst Becker, zwischen 2005 und 2010 während der CDU/FDP-Regierung kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und danach parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr: „Das ist ein erfreulicher Erfolg für die Städte und Gemeinden. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte seit 2007 die Kommunen gegen ... Weiterlesen...
Mehr Lärmschutz für die Anwohner des Flughafens Köln/ Bonn beschlossen
Zu der gestrigen Entscheidung des Kabinetts der Landesregierung NRW für ein Passagiernachtflugverbot am Flughafen Köln/ Bonn erklärt Horst Becker, bis zur Auflösung des Landtags Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr: „Ich freue mich, dass sich die intensive Arbeit der letzten Jahre gelohnt hat und ich wesentlich zu dem Beschluss beitragen konnte. Damit hat diese Landesregierung den Grundstein ... Weiterlesen...
Oh, Frithjof, hättest Du doch geschwiegen!
„Oh, Frithjof, hättest Du doch geschwiegen!“ So kommentierte Horst Becker, bis zur Auflösung des NRW-Landtages parlamentarischer Staatsekretär für Verkehr die Äußerungen des Landrates nach der Fluglärmkommission im Kreishaus, mit denen unter anderem versuchte, den Eindruck zu erwecken, die Landesregierung würde nicht genug tun. Horst Becker: „Wenn hier jemand versucht in den Wahlkampf einzugreifen, dann ist ... Weiterlesen...
Zustimmung zum Passagiernachtflugverbot in der Fluglärmkommission
Horst Becker, bis zur Auflösung des Landtags parlamentarischer Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium: Ich bin sehr froh über das Ergebnis in der Fluglärmkommission. Bei der letzten Abstimmung über eine solche Verordnung im Jahr 1997 wurde noch die Mehrheit verfehlt, weil die Städte Köln, Troisdorf und Leverkusen dagegen stimmten. Dieses Mal waren Troisdorf und Leverkusen dankenswerter Weise auch ... Weiterlesen...